Klimakonferenzen scheitern nicht – Business as Usual

Dieser Artikel wurde Verfasst für Projekt*Z – ein Zeitungsprojekt bei JANUN e.V.

There is no Planet B vs. Trying to cut CO² isn't going to work

"Trying to cut CO² now isn't going to work"

(Jugendumweltnetzwerk Niedersachsen). Die Zeitschrift kann kostenlos dort bestellt werden.

Was das Klima versaut und warum es einigermaßen gemein ist “den Menschen” dafür verantwortlich zu machen

Klimawandel in aller Munde
Dürren, Hungersnöte, Wüstenbildung; auch verheerende Tornados wie “Katharina” (2005) oder Tsunamis mit zerstörerischen Folgen – seit einiger Zeit werden diese Ereignisse von SZ, Zeit, Bild & co in Zusammenhang mit dem “menschengemachten” Klimawandel gebracht und auch die so genannten “Klimaskeptiker_innen” sind (anders noch als in den Jahrzehnten zuvor) eine Randerscheinung geworden. Man kann also sagen, dass das Thema “Klimawandel” als Problem in der s.g. “Mitte der Gesellschaft” angekommen ist. Es ist Gegenstand der allgemeinen medialen Debatte und kommt in Talkshows, Nachrichtensendungen, Magazinen etc. vor.
Das Schicksal der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen liegt hier wie selbstverständlich in den Händen der Staaten, die die entsprechenden Gebieten beanspruchen: So wird “das Klima” auch in politischen Programmen, Gesetzen und internationalen Verträgen behandelt. Die Staaten sind die Souveräne, wenn es um das Leben der Leute geht – eben auch beim Klima.
Kyoto und die COP’s
Im Rahmen der Beschäftigung staatlicher Organe mit Klima und seinem Wandel entstand unter anderem das Kyoto-Protokoll (1997) als Zusatz zur Klimarahmenkonvention der UN (1992). Darin wurden erstmals völkerrechtlich bindend “Co²-Reduktionsziele” für die Industriestaaten festgelegt. Ein weiteres Ergebnis war die Vereinbarung sich regelmäßig zu Treffen: Die sogenannte “Conference of the Parties” entstand, welche ab 1995 (COP-1) jährlich in verschiedenen Staaten der Erde stattfand. 2009 in Kopenhagen: Cop-15.
Niedrige Erwartungen & Falsche Kritik
Man kann nicht sagen, die gesamte Öffentlichkeit wäre mit unverhältnismäßig hohen Erwartungen an das Treffen in Kopenhagen herangegangen – viele Umweltverbände und Beobachter_innen hatten die Auffassung, dass kaum “Ergebnisse” (dabei gab es handfeste Ergebnisse!) zu erwarten sein. Spiegel Online sprach gar im Vorfeld des Gipfels von der Strategie einiger “Klimadiplomaten […], den Gipfel zunächst rhetorisch an die Wand zu fahren – um dann auf dem Treffen selbst schon eine Minimal-Einigung als großen Erfolg zu feiern.”
Der Frage, warum denn eigentlich Staaten ihren Diplomaten losschicken um bei einer Konferenz ein solches Ergebnis zu erreichen, wird auf höchst eigentümliche Weise nachgegangen.
Hinter der allgemeinen Erklärung, der Egoismus einzelner Staaten hätte gesiegt, erkennen die Schreiber_innen der meisten Umwelt-NGO’s und Tageszeitungen kein System, keine grundlegende Notwendigkeit. Für sie könnte alles so schön sein, wenn es nicht die bösen Egoist_innen gäbe – und so landen sie nie bei einer Kritik der gesamten rechtsstaatlichen Willkür im Umgang mit der Manövriermasse der Veranstaltung: Menschen und ihre Lebensgrundlage.
Die internationalen Politik als Kampflatz grundsätzlich gegensätzlicher Interessen (Wenn Land A einen Markt oder Zugriff auf Rohstoffe für sich sichert, gehen die anderen leer aus) kommt gar nicht ins Visier. Stattdessen endet man immer nur bei einer Parteinahme für eine_n Beiteiligte_n – z.B. den Trikont Ländern. Das “Diplomatie” nichts weiter ist, als der Versuch jedes einzelnen Staats, seine Interessen mit deren Zustimmung gegen andere durchzusetzen, kommt ihnen nicht in den Sinn.
Statt die menschenfeindlichen Maßstäbe (nationales Wohl, Wachstum) in der Klimapolitik aller Staaten zu kritisieren, nehmen sie diese als so selbstverständlich, dass sie umso konstruktiver an ihrer Erfüllung mitarbeiten (z.B. mit dem 2°c Ziel, siehe unten).
Die einen Staaten sind für “Klimaschutz”, wenn es ihrem Wachstum dient (z.B. Deutschland als selbstabgefeierter Spitzenreiter bei den “Erneuerbaren”) und die anderen, wenn es ihrem Wachstum abträglich erscheint, dagegen (z.B. die USA). Damit sind nicht die einen auf einmal Freunde einer lebenswerte Umwelt (Wer würde schon behaupten der deutsche Staat wäre großer Freund der sauberen Luft und des giftfreien Waldes?) und die anderen Feinde – beiden sind sie egal, beide schauen nur auf das wirtschaftlich-nationale Ergebnis. Deutschland hat weiter Kohle im “Energiemix”, die USA forschen munter an Elektroautos – mit dem Leben der Leute, sauberer Luft und netter Landschaft hat das alles herzlich wenig zu tun. Die Bundesregierung versucht die anderen Staaten auf “klimafreundliche” Technologie zu verpflichten – und die sollen das natürlich auch kaufen, am besten “Made in Germany”.
Und obwohl Menschen und ihre natürliche Lebensgrundlage in dieser Rechnung gerade nicht vorkommen regt sich gegenüber diesem Prinzip (alles muss sich am Maßstab der Verwertbarkeit messen lassen und wird darauf zugerichtet) kaum Kritik – stattdessen wird der Zeigefinger gehoben und so getan als hätten die Entscheider_innen beim Gipfel vergessen , dass sie da gerade über die Leben von Menschen entscheiden – dabei ist das gar nicht ihr Maßstab.
Das Staaten deren Schädigung ganz grundsätzlich billigend in Kauf nehmen (wie auch z.B. bei der Atompolitik) wenn es dem nationalen Wohl (“Wachstum”) dienlich ist, kommt ihnen gar nicht erst in den Sinn. Vielmehr scheinen sie dieses Ziel selbst für so unumstößlich und wichtig zu halten, dass man sich ergeht im philosophieren über mögliche “wünschenswerte” Ziele, die mit dem Wachstum der Ökonomien der beteiligten Staaten vereinbar sind. In denen ist dann kaum mehr von Menschen die Rede. Nur noch einmal zur Verdeutlichung: Man geht los bei bei einer Kritik an der Verwüstung von Mensch und Umwelt und landet bei einer konstruktiven Mitarbeit daran, wie das auch langfristig und nachhaltig weiter zu bewerkstelligen ist.
Prominentes Beispiel hierfür ist das allseits gehypten 2°C-Ziel – welches – Durchsetzung vorausgesetzt –  laut seinem “Erfinder” Stern nicht weniger als 40 bis 60 Millionen Menschen zum Opfer haben würde. Wenn man in der öffentlichen Debatte als seriös und ernstzunehmend mitspielen will, darf man als Klimaschützer_in wohl nicht all zu unrealistisch werden und mit Menschenleben gar zimperlich umgehen.
“Menschengemachter Klimawandel” oder “Der Mensch” will doch den ganzen Mist
Eine weitere Gemeinheit versteckt sich in einem Wort, dass alle Ökologen von Linken, Grünen und Attac immer wieder gern benutzen: “menschengemacht”.
Die Benutzung dieses Worts hat eine richtige und eine grundfalsche Seite. Das Wort wird in der Presse gern genutzt um zu sagen: Schaut euch an, ihr seid Schuld am Klimawandel. Nun sind die Menschen die den Kram lesen und hören zwar Menschen – das sie damit darüber entscheiden wo nun wie viel von welchem Gift in die Luft geblasen wird, stimmt damit noch lange nicht. Und das geben die meiste, die dieses Wort benutzen ja andersherum auch zu: Wenn sie all ihre Hoffnungen auf eine Rettung des Planten in die Machthabenden setzen, die sich in Kopenhagen treffen kann es ja schon einmal nicht an den “einfachen” Leuten wie dir und mir liegen.
Nicht “der Mensch” macht das Klima kaputt, sondern eine kapitalistische Wirtschaftsweise die ausschließlich auf die Vermehrung von Kapital gerichtet ist und der Staat, welcher dieses Verhältnis garantiert und sich das Wachstum seiner Ökonomie zum Zweck gemacht hat – und diese Dinge werden ganz unabhängig von Interessen der Leute durchgesetzt.
In so einer Situation anzufangen und den Leuten ins Gewissen zu reden, sie verschulden all den Hunger und die Armut durch steigende Temperaturen, weil sie mal das Auto nutzen oder nicht immer brav das Licht ausmachen ist wirklich moralischer Unfugm fern jedem Bezug zu den realen Gründen.

Wer sich die Gründe für staatliche (Klima-)politik und die daraus resultierenden Schädigungen für Menschen und ihre Umwelt erklären will, dem legen wir folgendes ans Herz:

0. Gegenstandpunkt 1-10 „Weltklimagipfel „gescheitert“: Der Kampf der Nationen um die globale Energiewende, ihre Erträge und ihre Geschäftsordnung wird grundsätzlich“ (Online auf: http://tinyurl.com/gs-klima2)

1. GegenStandpunkt 2-07 „Menschheitskatastrophe Klimwandel: Was das Klima so alles von “uns” verlangt“ (zum Download [PDF]: http://tinyurl.com/gs-klima)

2. Von Marx lernen: “Wenn Staaten das Klima schützen wollen …” (online: http://tinyurl.com/vonmarx-klima)

3. Hermann Lueer: Warum verhungern täglich 100.000 Menschen? ISBN:978-3865825179

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