Faschisten sind Fanatiker des nationalen Ertrags der Klassen­gesellschaft: Sie stellen sich eine Volksgemeinschaft vor, in der Kapital und Arbeit ohne Gegensatz im Dienste der Nation als »Arbeitsbeauftragte des deutschen Volkes« zusammenwirken:
Das Kapital darf und soll Gewinne machen, wenn es seine Produktion in den Dienst der Nation stellt. Dazu gehört auch, dass es Arbeitsplätze schafft, die allen Deutschen den Arbeitsdienst an Deutschland ermöglichen.

Wenn Arbeiter in dieser trostlosen Rolle aufgehen, haben sie für Faschisten den Anspruch auf einen doppelten Lohn: Sich für die Volksgemeinschaft mit Arbeit einsetzen zu können, darin besteht der ideelle Lohn. Daneben haben sie das Recht auf Mindestlohn verdient, um eben dafür leben zu können. Was kann dagegen eigentlich eine Gewerkschaft einwenden, die sich den »Kampfum Arbeitsplätze« auf die Fahnen schreibt, und mit der Parole »Gutes  Geldfür gute Arbeit« an die »Verantwortung der Unternehmer« appelliert?

Mittwoch 27. April (!) 2011 19:00 Mediencoop, Lagerhaus Bremen

Was mißfällt Faschisten am Finanzkapital …und warum mancher Linke sich schwer tut, das zu kritisieren.

Sybille v. Flatow

Die NPD warnt vor dem »Heuschreckenkapital« und stellt sich globalisierungskritisch auf. Sie sieht ein »teuflisches Weltverschuldungssystem« am Werke, das Produkt der Geldgier eines undeutschen Finanzkapitals. Schon Hitler prangerte die Bankiers dafür an, dass sie mit »Wucherzinsen« u.dgl. »nur« ihr Geld statt den Nutzen der Nation vermehren würden und geiferte gegen das »Finanzjudentum«. Der Workshop nimmt diese dumme Kritik am Finanzkapital aufs Korn. Mit den erarbeiteten Argumenten erübrigen sich dann vielleicht bloß deklamatorische Abgrenzungsversuche mancher Linken, die, jenseits vom Antisemitismusvorwurf, nicht so recht wissen, was man dagegen eigentlich einwenden kann.

Donnerstag 28.04.11 um 19 Uhr im Infoladen Bremen

Aus dem Inhalt:

• Verhältnisse umrühren, nicht die Suppe!
• Die Nazis passen nicht zu Deutschland – ihre Parolen schon.
• Kein schöner Land. Warum Rassismus bei Deutschland anfängt
• Den Menschen soll es dufte gehen
• „Woran erkennt man Neonazis?“Steckbriefe und Enttarnungen als Kritikersatz
• Mit Sarrazin-Partei Deutschlands (SPD) gegen die NPD? Zur neuesten Nützlichkeits-Debatte
• Rechter Anti-Klassenkampf: „Arbeit für Deutschland“

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Erstes Kapitel: Die Arbeitsteilung.
Arbeit und Produktivkraftsteigerung
Smith’ Darstellung hält die technische Seite der Arbeitsteilung und die spezifische Einbindung, der beschriebenen technisch-organisatorischen Fortschritte in den bestimmten Typ Gesellschaft, mit der er es zu tun hat nicht auseinander. Er erklärt anschaulich, wie Arbeitsteilung die Produktivität der menschlichen Arbeit steigert, begeht dann aber eine Reihe, nicht ganz unzweckmäßiger Verwechselungen, wenn es darum geht, die Bedeutung dieser Entwicklungen für die Arbeitenden zu klären.
Anders als Adam Smith hält der Autor dieser Zeilen die Bemerkung, Maschinen erleichtern die Arbeit, nicht für „ohne Weiteres ein[leuchtend]“ (vgl. Smith, S.13). Verrät doch ein Blick in den Arbeitsalltag in dieser Gesellschaft sofort: Der Einsatz einer produktivitätserhöhenden Maschine in einem Betrieb verkürzt nicht der Arbeitstag der Beschäftigten, vielmehr ist festzustellen, dass einige Lohnabhängige entlassen werden, der Rest weiter die vertraglich festgelegte Arbeitszeit ableistet – und das nicht trotz, sondern wegen des höheren „Outputs“.¹

Diese Aussage von Smith über die Maschine ist also von der technischen Seite her unzweifelhaft: Habe ich den Zweck eine bestimmte Menge Produkt herzustellen, wird mir das mit einer entsprechenden Maschine schneller und leichter gelingen. Diese Seite ist aber nicht zu verwechseln mit der gesellschaftlichen Anwendung der Produktivkräfte: Herrscht ein anderer Zweck, ergeben sich auch andere Ergebnisse aus dem Gebrauch bzw. Einsatz von Maschinerie (vgl. Marx, S.454). Ein erster Hinweis darauf findet sich bei Smith selbst: Er lobt die Maschine dafür, dass sie dem Arbeiter austreibt, „gemächlich und lässig-nachlässig“ (Smith, S.13) seiner Tätigkeit nachzugehen. Wenn dies also eine Bestimmung der Maschine ist – mehr Arbeitskraft aus den Leuten zu quetschen – kann sie sich nicht zugleich dadurch auszeichnen, den Arbeitenden zu entlasten.
Die Maschine ist ein Mittel für den Gewinn. Sie wir vom Unternehmen eingesetzt um (Lohn-)Kosten zu sparen und so besser in der Konkurrenz zu bestehen. Der Unternehmer kann mehr Waren in weniger Zeit produzieren lassen. Daraus ergeben sich zwei Möglichkeiten, die in der Realität meist kombiniert vorkommen. Zum einen können die gesunkenen Kosten auf den Verkaufspreis umgelegt und so der Konkurrenz Marktanteile streitig gemacht werden – oder die Menge der ausgestoßenen Produkte wird nicht erhöht und das Unternehmen verschafft sich einen Kostenvorteil in dem Es sich den Rest der Arbeiter (respektive ihre Lohnkosten) spart. So folgt also in dieser Wirtschaftsweise aus technischer Modernisierung für die Arbeitenden zweierlei. Zum einen Entlassung und Arbeitslosigkeit; für die verbliebenen Arbeiter die gleiche Menge Arbeit, dazu gibt die neue Maschine Arbeitsrhythmus und Geschwindigkeit vor und holt das Maximum aus ihm heraus. Trägheit und Schwerfälligkeit (vgl. Smith, S.13) werden dem Arbeiter ausgetrieben, zu seinem Nutzen gerät die Modernisierung also in dieser Wirtschaft nicht.

So mutet dann auch das Beispiel, welches Smith für den Vorteil der Arbeiter aus der Produktivkraftsteigerung nennt absurd an: Ein Kind möchte lieber Spielen als an der Maschine die Hebel zu bedienen und denkt sich eine technische Verbessrung aus – es macht seinen eigenen Arbeitsplatz (vgl. Smith, S.14) überflüssig um mit seinen Freunden zu spielen – die Frage wie das Kind nun in Zukunft etwas zu Beißen bekommt, wird nicht beantwortet.
Produktivitätszuwachs + gute Regierung = allgemeiner Wohlstand
Den oben kurz skizzierten Gegensatz zwischen einem Gewinn auf Unternehmerseite und einem auf die Gesamtheit der Lohnabhängigen betratet hohen Lohn auf der anderen Seite will Smith nicht gelten lassen. Um darauf bestehen zu können, dass sich Produktivkraftsteigerungen auch für die Arbeitenden auszahlen bedient sich Smith eines „Tricks“.
„Und dieses ungeheure Anwachsen der Produktion […], führt in einem gut regierten Staat zu allgemeinem Wohlstand, der selbst in den untersten Schichten der Bevölkerung spürbar wird.“ (Smith, S.14)
Zum einen gesteht Smith hier ein, dass die von ihm dargestellte Produktionsweise keineswegs aus sich heraus Wohlstand für die Masse der Arbeitenden bereithält.  Vielmehr bedarf Eingriffe– durch den Staat und seine Institutionen – um den von Smith angestrebten Zustand zu erreichen. Zweitens schafft er hier eine „Hintertür“ in seiner Argumentation: Verweist jemand auf die herrschende Wirtschaftsordnung als Wurzel von z.B. Armut kann man ihn mit Smith jederzeit darauf verweisen, dass es eben an der schlechten Regierung liege, schließlich käme es „in einem gut regierten Staat“ zu „allgemeinem Wohlstand“.
(Exkurs: Die Gesellschaft als Abweichung von sich selbst
Diese Methode der „Kritik“, der hier Tür und Tor geöffnet wird hat Smith nicht erfunden und dennoch möchte ich kurz darauf eingehen, da sie bis heute Kontinuität hat. Es ist die Art der Kritik, die die für die eigenen Interessen schädlichen Auswirkungen der Gesellschaft immer als „eigentlich nicht nötig“ und damit die real existierende Gesellschaft als eine Abweichung von sich selbst konstruiert.
Das Ganze lässt sich gut exemplifizieren an den Sätzen „Nur wegen des Profits verschmutzen die Unternehmen die Umwelt“ bzw. „Wegen des Profits verschmutzen die Unternehmen die Umwelt“. Währende derjenige der den ersten Satz spricht zumeist eine Abweichung, der Gesellschaft von ihrem „eigentlichen“, guten, in unserem Beispiel umweltfreundlichen Wesen beklagt, benennt der zweite Satz schlicht einen Grund. Die beiden Sätze unterscheiden sich also fundamental: Der Abgleich der Welt mit seinen persönlichen Idealen ist das eine, etwas anderes ist die sachliche Erklärung der Zwecke und Kalkulationen die einem Interesse (z.B. an einer sauberen Umwelt) entgegenstehen.)
Smith bestimmt also an dieser Stelle „gute Regierung“ nicht anders, als das Sie die Art der Regierung ist, die allgemeinen Wohlstand hervorbringt. Statt also zu untersuchen, welche Zwecke Staaten mit ihren jeweiligen Entscheidungen verfolgen, trägt er den Maßstab des allgemeinen Wohlstands an den Staat heran. Somit resultiert sein implizites Lob aus seinem Ideal von einem guten Gemeinwesen.
Der nächste Abschnitt steht dafür, dass Smith sich große Mühe geben muss die Umsetzung seines Ideals in der Wirklichkeit vorfindlich zu machen. Statt einfach auf den stofflichen Reichtum oder das angenehme Leben der „Gewöhnlichen Handwerk[er] oder Tagelöhn[er]“ als Ausdruck des „allgemeinen Wohlstands“ (Smith, S.14) zu verweisen, sollen in seiner Darstellung die Zahl der beteiligten Arbeiter sowie der Vergleich mit anderen Weltgegenden, deren Gute Stellung bebildern. Weder das eine, noch das andere ist dazu geeignet: Die Zahl Arbeiter, die an der Produktion eines Gutes beteiligt sind, ist in keiner Weise in ein Verhältnis zu bringen zur „grob[heit] oder anspruchslos[igkeit]“ (Smith, S.15) des Bedürfnisses, das damit befriedigt wird.² Die Darstellung des Besitzes der breiten Masse taugt also einzig zur euphemistischen Vorfindlichmachung des s.g. Wohlstandes.
Ähnliches gilt für den Vergleich mit anderen Weltgegenden: Einen Grund, warum ein Vergleich des Arbeitslohns mit afrikanischen Verhältnissen klüger, als der mit europäischen Fürsten ist, nennt Smith nicht. Zur Bestimmung der Sache, ist sein Verfahren für unbrauchbar: Ein Vergleich ist eben keine Bestimmung des Wesens einer Sache, sondern nur die Angabe einer Relation zu einer anderen Sache. „Höher als in Afrika“ ist keine korrekte Antwort auf die Frage, was der Lohn in Europa sei.
Zweites Kapitel: Das Prinzip, das der Arbeitsteilung zugrunde liegt
Der Mensch, das tauschende Wesen
Das zweite Kapitel leitet Smith mit einem psychologischen Axiom ein: Arbeitsteilung sei nicht „das Ergebnis menschlicher Erkenntnis“ sondern erwachsen „aus einer natürlichen Neigung des Menschen, zu handeln und Dinge gegeneinander auszutauschen“ (Smith, S.16). Alternativ bietet er die Erklärung des Tausches als „notwendige Folge der menschlichen Fähigkeit denken und Sprechen zu können“³ an.
Dadurch, dass Smith in der einen wie der anderen Erklärung kategorisch ausschließt, das der Grund des Tauschens „in den subjektiven Absichten oder Beweggründen der handelnden Subjekte liegt.“ (vgl. Krölls, S.21) konstruiert er den menschlichen Willen als bedingt bzw. determiniert.
„[E]in Wille, der sich seine Zwecke unbewusst vorgeben lässt [ist] kein Wille “ (Krölls, S.21), da er sich als Wille gerade durch das Erkennen der Welt und das Setzen von Zwecken auszeichnet.
Radikal zu Ende gedacht ist Smith’ einleitende Bemerkung, Arbeitsteilung sei nicht „das Ergebnis menschlicher Erkenntnis“ also quasi überflüssig. Ist der Wille determiniert, existiert er nicht, somit würde auch die Rede von „streben“ und „Erkenntnis“ (vgl. Smith, S.16) nichtig; die menschlichen Gedanken und Handlungen gingen darin auf, das Produkt der Umstände zu sein.⁴
Diese psychologisch-deterministische Deutung des Tausches rückt die nachfolgende Charakterisierung einer Gesellschaft von Warenbesitz und Privateigentum in ein neues Licht:  Die existierende Gesellschaft ist nicht mehr vorrangig gekennzeichnet, durch ihre Zwecke und Zwänge, sondern verdient das Lob, unmittelbar dem Wesen des Menschen gerecht zu werden.
Aus seinem Axiom leitet Smith ab, es gäbe ausschließlich die Alternativen entweder Subsistenzwirtschaft oder Tauschwirtschaft. „Ohne die Neigung […] zum Tauschen […] müßte jeder selbst für alle Dinge sorgen, die er zum Leben […] haben möchte“ (Smith, S.16). Die antropologische Setzung wird also insofern nutzbar gemacht, als das nun behauptet werden kann, das ihr Wesen es den Menschen verbietet, ohne Tausch von der Arbeitsteilung zu profitieren.

Achtes Kapitel: Der Lohn der Arbeit
Revision der Harmonie?
Der Einstieg in Kapitel acht, liest sich wie eine implizite Revision der letzten These des dritten Kapitels. Hier hatte Smith noch ein konstruktives Zusammenwirken zum größtmöglichen Wohl der Marktteilnehmer behauptet:
„Die weithin verbreitete Neigung zum Handeln und Tauschen erlaubt es ihnen, die Erträge jeglicher Begabung gleichsam zu einem gemeinsamen Fonds zu vereinen, von dem jeder nach seinem Bedarf das kaufen kann, was wiederum andere auf Grund ihres Talents hergestellt haben [Herf. d. Verf.].“ (Smith, S.19).
In diesem Abschnitt der Darstellung beschreibt er hingegen, inwieweit die Ansprüche von Grundeigentümern bzw. Unternehmer die Mittel der Bedürfnisbefriedigung der Arbeiter beschneiden, wie sich also die Notwendigkeit die Güter zu kaufen als Ausschluss von den Mitteln der Bedürfnisbefriedigung geltend macht. Lohn und Preis bilden also eine Schranke, die kategorisch ausschließt, dass „jeder nach seinem Bedarf“ einkaufen kann: Die Bedürfnisse haben sich am knappen Geldbeutel zu relativieren.
Weiterhin ist die Kalkulation mit dem Lohn als Kostenfaktor in der Gewinnrechnung der Unternehmen der Ausgangspunkt dafür, dass sich der Lohn im Bereich des „offensichtlich niedrigsten Satz[es], der eben noch” mit Smith’ “Vorstellung von Humanität” (Smith, S.60) vereinbar ist, bewegt.
Auch der Streik, der Umstand, dass die Arbeiter die Reichtumsproduktion nicht etwa steigern, sondern unterbrechen müssen, um in größerem Umfang an ihr zu partizipieren, ist Smith bekannt. Mit dem Bild eines gemeinsam gespeisten Fonds zum Wohle aller, scheint mir dies wenig vereinbar.  Überhaupt ist es ein ungemütliches Bild, das er von der Marktwirtschaft aufzeigt: Absprachen, Gewalt, Polizeieinsätze, Beleidigungen etc.
Rettung der Harmonie dank Wachstum?
„Lohnfonds“: Neue Arbeitsplätze sollen dadurch entstehen, dass Gewinne bzw. Überschüsse dazu führen, dass Geldbesitzer im eigenen Interesse Arbeiter einstellen (vgl. Smith, S.60). Abgesehen davon, dass dies den Widerspruch zwischen Gewinn und Lohn nicht annulieren würde (beschissen bezahlt ist besser als nicht bezahl ist aber immer noch kein gutes Leben), vernachlässigt diese Sicht der Dinge, dass das Interesse, mehr Eigentumszuwachs aus der Arbeit der Beschäftigten, auch auf anderem Wege als mit mehr Arbeitern zu realisieren ist: durch die Steigerung der Produktivität der vorhandenen Arbeiter mit Werkzeugen und Maschinen. Eine Gesetzmäßigkeit des Typs: „Vergrößert sich [der] Überschuss, wird […] natürlich mehr Personal“ (vgl. Smith, S.60) eingestellt, existiert also nicht, vielmehr ist eine bestimmte Größe von Überschuss die Voraussetzung um eine technische Rationalisierung mit anschließender Entlassung betreiben zu können (vgl. Marx, S.650ff).
Letzten Endes holt Smith seine Ausgangsfeststellung des Lohnkapitels – „[...] vor der Landnahme und der Ansammlung von Kapital, gehört dem Arbeiter der ganze Ertrag der Arbeit.“ – nicht wieder zugunsten der Marktwirtschaft ein. Er beschreibt eine Gesellschaft, in der Wachstum immer notwendige, aber nie hinreichende Bedingung der Versorgung der Menschen ist, in der also der Wohlstand der Nation nicht identisch mit dem Wohlstand ihrer Insassen ist. Wie oben gezeigt werden sollte, besteht ganz im Gegenteil ein notwendiger Gegensatz zum Wohlstand des Einzelnen, welcher also schlicht kein Grund zur Zustimmung zu dieser Art gesellschaftlichen Produzierens hat.

Literatur
Krölls, Albert(2006): Kritik der Psychologie. Das moderne Opium des Volkes. Erweiterte Neuauflage. VSA-Verlag: Hamburg.

Marx, Karl/Engels, Friedrich(1890): Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie. Dietz Verlag: Berlin.

Smith, Adam(1789): Der Wohlstand der Nationen. Eine Untersuchung seiner Natur und seiner Ursachen. Aus dem Englischen übertragen von Horst Klaus Rectenwald(1978). Deutscher Taschenbuchverlag: München. 9-23, 56-61

1. Zur weitergehenden Aufklärung der Folgen von Rationalisierungen im Kapitalismus sei auf das [nicht-antideutsche ] “Gedicht” ”Die Verbesserung” im Blog “Ofenschlot” verwiesen: http://ofenschlot.blogsport.de/2010/12/10/krisen-prosa/
2. Der größte Luxus kann von einem einzigen Goldschmied gefertigt werden, während das industriell gefertigte Brot vielleicht durch 200 Paar Hände geht – so what?
3. Wie nun “Denken und Sprechen” anders als mit den “Ergebnis(en) menschlicher Erkenntnis” betrieben werden sollen, bleibt das Geheimnis von Smith
4. Siehe dazu auch http://www.gegenstandpunkt.com/mszarx/paed/arg/p2-anum.htm

Als Argument gegen die – wie immer wieder betont wird – berechtigten Einwände gilt ihm die rasante Zerstörung der Umwelt, die nach seiner Auffassung einen Punkt der Umunkehrbarkeit erreicht der schnelles, darum zivilgesellschaftlich – also reformistisches – Handeln erfordern würde.

Meine Thesen dazu:

• Wer z.B. bestimmte Effizienzzuwächse als nötig bennent (um das 2° Ziel zu erreichen³ ) setzt die real existierende Marktwirtschaft als Objekt seiner Fürsorge schon voraus: Denn was da auch immer effizienter werden soll – immer zu dem Zweck das „die Wirtschaft“ weiter in der Funktion als Kapitalmaschine existiert. Der Autor legt sich also (proklamierter Maßen) die Frage vor wie mit der Marktwirtschaft die Zerstörung der Umwelt in Grenzen gehalten werden kann.
• Das das irgendwie möglich ist setzt er in seiner ganzen Argumentation einfach dogmatisch voraus. Kein Wort verliert er dazu, dass sich aus dem Nebeneinander von marktwirtschaftlich organisierten Staaten notwendig ein Gegeneinander, also die internationale Konkurrenz mit allerhand Sachzwängen ergibt, denen man sich – eben solange es einen nationalen Kapitalismus geben soll – auch zu beugen hat.⁴
• Von seinem Dogma lässt er sich auch nicht durch die Anschauung der von ihm im ersten Teils des Artikels unter „verfehlter Krisenbewältigung“ abgehandelten Politik  abbringen, denn statt sie als Beleg zu nehmen, worauf es in dieser Gesellschaft ernsthaft ankommt – den Geldreichtum und das Vorankommen der Nation – interpretiert er die Krise zur Chance für Interventionen um: Gerade da wo die Maßstäbe des Kapitalismus (‘Banken statt Brot’) offen zu Tage treten, soll das „Ruder herumgerissen werden“ – aber eben nicht in dem Sinne, dass  diese beschissenen Maßstäbe aus der Welt geschafft werden, sondern richtig mit ihnen verfahren wird.
• Ernsthaft wird behauptet der Staat würde Bankenrettung, Kohlekraftwerksbau usw. mit der Krise rechtfertigen; die Parteien würden nur „Füllhörner über ihrer Klientel“ ausschütten. Das es sich bei alle den Programmen -ehrlich- um die Erhaltung des Kerns dieser Ökonomie – des Geldreichtums – und das wichtigste Anliegen des Staates: die Konkurrenzfähigkeit des Standorts dreht, will er nicht wahr haben.
• Viel lieber macht er sich daran, die Versöhnbarkeit seines Interesses  an einer intakten Umwelt mit den Wachstumsmaßstäben einer kapitalistischen Ökonomie zu beweisen. Mit dem Green New Deal wird das „monetäre Bruttoinlandsprodukt wachsen, damit der Naturverbrauch schrumpfen kann“ – Umwelt für die Leute UND Geldreichtum für die Nation, ist das nicht klasse? Damit ist Giegold mit seinem kritischen Realismus endgültig bei gemeiner Parteinahme für die Ökonomie, deren Folgen er im Ausgang beklagt hat angekommen. Wer sich (neuerdings ja auch berufsmäßig) den Kopf von Staat & Kapital zerbricht kann nicht mehr die Interessen und Bedürfnisse der Menschen auf diesem Planeten im selben  haben, sind sie doch (bei aller “Würde”) einer Herrschaft unterworfen die sie immer nur zum Material für eben ihre Zwecke degradiert. Giegold leistet sich die Vorstellung, dass das einmal anders sein könnte höchstens als abstraktes Ideal einer „Solidarischen Ökonomie“. In materiellem Reichtum und Bedürfnisbefriedigung für alle soll aber selbst dies Programm des „schönen Lebens“ dann nicht bestehen. Das zumindest entnimmt man seinen Abschlussbemerkungen:
• Da wird dem Kapitalismus dann noch in guter konsumkritischer Manier eine schlechte pädagogische Wirkung auf seine Insassen vorgeworfen. „Kulturell prägend“ sei die „Kraft“ des Kapitalismus, „Konsum-Wahn“ und  dem „Materialismus“ würden ausgerechnet die fröhnen die über ihren kärglichen Lohn, der stets Kostenfaktor ist, von allen Gütern des täglichen Bedarfs ausgeschlossen sind. Von „Leistungsempfängern“ gar nicht zu reden.
• Worin also  der Konsumwahn und der ausbordende Materialismus der breiten Masse besteht? Im der lebenslang abbezahlten Doppelhaushälfte, den 300-hastenichtgesehen € Taschengeld von denen dann auch noch im nicht-bio-Konsumrausch geschwelkt wird? (KIK!) Wenn noch diese kärgliche bisschen Eigentum, das den Namen kaum ernsthaft verdient nicht sein soll, na dann kann er dieses „schöne Leben“ gern behalten…

1. http://www.sven-giegold.de/
2. http://www.sven-giegold.de/wp-content/uploads/2009/12/42_44_giegold_poe_118.pdf
3. zu Inhalt und Zynismus dieses Ziels habe ich hier schon einmal geschrieben http://sollbruchphantasien.blogsport.eu/2010/06/03/klimakonferenz-kopenhagen-2009-business-as-usual/
4. Venezuela weiß ein Lied davon zu singen, wie ungern es gesehen ist wenn man Ölgewinne statt in Kapital zu verwandeln so mir nicht, dir nichts nutzt um irgendwelche unproduktiven Ärmlinge durchzufüttern…

Ein rauschen geht durch den demokratischen Blätterwald: DieGeschäftsführenden der größten deutschen Kapitale sind sich einig: Atomkraft muss sein, weil es sich für die Kapitale lohnt. Diese Mitteilung ist ihnen dann auch schon einmal eine Anzeigenkam

pagne in allen größeren Zeitungen der Republik wert.  Klar wird sofort a) geht es um ihre Kostenrechnungen und Gewinne und b) ihr Appell richtet sich an die Staatenlenker und ist dementsprechend verfasst.

Eine starke und wettbewerbsfähige Industrie, die sich (!) global behaupten muss, sichert die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Deutschland(!). Knapp ein Drittel unseres Wohlstandes und über 90 Prozent unserer Exporte werden von der Industrie erwirtschaftet.¹

… sein Adressat, …

Das ist die Quintessenz; deshalb muss Energie bezahlbar bleiben. Mit dieser Ansage  meinen sie voll den Nerv des Adressaten zu treffen: Schließlich ist der Staat ständig um die Wettbewerbsfähigkeit seines Standortes bemüht. Ob mit Lohnkürzungen via Hartz IV, Umweltrichtlinien, Reformen im Gesundheitswesen, Privatisierungen, etc. –  ständig arbeitet er daran das Kapitalwachstum auf seinem Boden gegen andere Nationen voran zu treiben. Zu seinem Vorteil, weil er sich aus dem Gewinn wiederum in Form von Steuern bedient und damit seine Machtbasis sichert und erweitert. Gleichzeitig macht ein Kapital auf seinem Boden keinen konkurrierenden Staat reicher.

In dieser Konkurrenz der Nationen um die Attraktion von Kapital, dass dann hübsche Fabriken und Büros auf die grüne Wiese stellt, spielt die Energieversorgung eine gesonderte Rolle: Keine moderne Produktion ist aufzuziehen ohne Energie, sie ist ein übergeordnet wichtiger Kostenfaktor in jeder betriebswirtschaftlichen Kalkulation und untersteht als solcher einer besonderen Betreuung durch den Staat. Dabei hat er nicht die Stromrechnungen der einzelnen Konzerne im Blick sondern die Energieversorgung seiner gesamten Wirtschaft.

… die Laufzeitverlängerungen …

Die Staaten (Atomkraft gibt es bekannter Maßen nicht nur in Deutschland) bemühen sich also um ihren Vorteil: Günstiger Strom soll Deutschland zu einem attraktiven Standort für Kapitale machen und so Steuern in die Kassen des Staates spülen. So erklärt sich leicht, warum die Regierung auf weitere Jahrzehnte Atomkraft nicht verzichten will. Wird’s hier teurer gehen die Unternehmen eben wo anders hin.

… und wie das sicher alles nicht zusammenhängt.

Zu Behaupten “Frau Merkel macht sich zum Büttel der Atomindustrie” (CampAct in der Tagesschau) ist also gänzlich unzutreffend. Auch macht die Regierung das ganze nicht “nur, um den Atomkonzernen milliardenschwere Zusatzprofite zu sichern.” (CampAct Kampange) oder pariert gar vor der oben genannten Manager-Kampange. Die Sache ist viel härter: die Erwägungen stehen für die ehrliche Sorge um den Standort Deutschland. In der momentanen Weltlage (s.u.) gibt es da zwei Punkte die in einem gewissen Konflikt stehen: Zum einen betätigen sich in der Energieindustrie einige große Kapitale deren Profite gern aus Steuergründen gesehen sind. Zum anderen ist Energie keine Ware wie jede andere, sondern eben – wie oben dargestellt – die Grundlage für jedes andere Geschäft…

Wenn Konzerne und Staat einen Konflikt haben…

… und so kommt es dann auch schon einmal zum Streit zwischen Energiekonzernen und Staat. Auch wenn es auf den ersten Blick scheint als würden die Interessen der Kapitale mit denen des Staates in eins Fallen: Die Kapitale wollen ihren Gewinn mehren, der Staat damit sein Steueraufkommen verbessern. – So einfach wie vielleicht in der Autoproduktion ist die Angelegenheit nicht. Während die Energiekonzerne tatsächlich nur auf die Mehrung ihres Reichtums bedacht sind, geht es der Regierung um…

Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit,  [...]²

Wirtschaftlichkeit im Sinne von: Die Energiepreise sollen ein konkurrenzfähiges Wachstum auf deutschem Boden ermöglichen – schließlich will man wieder Exportweltmeister werden. Hier zieht auch der Hinweis, Atomenergie sei “nur” so billig, weil er Subventioniert wird nicht. Der Preis den die Unternehmen am Ende Zahlen ist der, der sich im Wachstum bemerkbar macht.

Versorgungssicherheit im Sinne von: Deutschland will sich nicht abhängig machen von Öl-, Gas-, Uran-  und sonstigen Importen. Solche Importe heißen nämlich immer, dass man auf die Verkaufsbereitschaft eines Konkurrenten (eben z.B. Russland) angewiesen ist, der jederzeit den Hahn auch zudrehen kann – das steht natürlich dem Willen unabhängig von allen anderen Staaten den Welt-spitzen-Kapitalismus hinzustellen entgegen. Eine gewissen Ahnung von diesem Umstand schimmert in der Sammlung der Kampange “100 Gute Gründe gegen Atomkraft durch”, haben diese doch glatt dieses Argument gegen die Atomkraft gewandt als Nr. 1 in ihrem Katalog.³

Und letzten Endes Umweltverträglichkeit im Sinne von Grenzwerten, die dafür sorgen, dass das Menschenmaterial und die Umwelt nicht so stark verseucht werden, dass damit kein anständiger Kapitalismus mehr zu machen wäre. Wenn das Essen einen sofort umbringt kann ja auch keiner mehr die Maschinen bedienen, ein bisschen Krebs stört dabei im Zweifelsfall nicht.

Und somit stehen die kapitalistischen Einzelinteressen der Energiekonzerne auch schoneinmal gegen gesamtwirtschaftlichen Erwägungen der Regierung. Wenn letztere beschließt, Erneuerbare wären eine super Sache für Deutschland, weil ein Wachstumsmarkt und eine Möglichkeit sich von russischem Gas unabhängig zu machen, lässt sich damit eben auf lange Sicht für Energiekonzerne kein Geld mehr machen.

Aus diesen nationalistischen Erwägungen, mit dem als Politiker jeder Partei betraut ist, werden dann auch noch Politiker Freunde von Windkraft & Co – das sollte mit einer Liebe zur Umwelt schwer zu verwechseln sein. Wer sich das Erneuerbare-Programm der Regierung aus der Bekehrung zum Freund des Waldes oder gar aus dem Druck der Umweltbewegung erklärt, steht sofort vor dem Rätsel warum Gleichzeitig Erneuerbare gefördert und neue Kohlekraftwerke gebaut werden: Klar, wenn es gar nicht um “Umweltschutz” geht sondern um unabhängig die Energie für das Wachstum der deutschen Wirtschaft heranzuschaffen ist das kein Widerspruch, dann macht auch ein solcher “Energiemix” Sinn.

Wenn Frau Merkel also von Versorgungsicherheit spricht, lügt sie nicht. Denn es war nie gemeint, dass uns “nicht das Licht ausgehen soll”, sondern den Unternehmen das Wachstum gesichert bleibt. Und auch gegen die Umweltverträglichkeit wurde nie verstoßen. Denn auch dieser Begriff heißt nicht weniger als mit der Gesundheit der Menschen so zu kalkulieren, dass die ganze Sache möglichst Staatsnützlich abgeht.

… und sich die (linken) Kritiker einmischen…

Wenn sich dann wie viele vermeintlich Linke aus Attac, CampAct & Co geistig in die Position des Staatenlenkers begeben und alternative Vorschläge machen,  wie die staatlichen Ziele (“Es gibt keine Stromlücke!”) erreicht werden könnten – nur eben ohne Atomkraft – geben sie damit immerhin zu Protokoll, wie sehr sie diese Ziele teilen, wie sehr sie sich den Erfolg der Nation zu eigen gemacht haben.

Wenn auf dieser nationalistischen Grundlage nun konstatiert wird, “dass es auch anders ginge”, Deutschland also auch super in der Welt dar stehen könnte ohne Atomkraft, muss man sich schon fragen ob die ganze Sache eigentlich in Ordnung ginge, gäbe es “die Alternative” nicht. Wer sich so viel mühe macht vorzurechnen, dass Deutschland auch ganz sicher kein Schaden entsteht, sondern – klar- mit Erneuerbaren noch Geld zu machen ist, der muss sich schon fragen Lassen wo er eigentlich mit sein Ausgangsinteresse nach einer unverstrahlten Erde geblieben ist.

… streitet man um das Wohl der Nation.

Das ist kein Rätsel: bei einer Parteinahme für den Staat. Wer immer nur Fragt wie mit Deutschland, mit Wachstum, mit Kapitalismus ein intakter Planet hinzubekommen ist, der kommt nie an den Punkt festzustellen, dass es eben die vom Staat ins Recht gesetzten Wachstums- und Gewinnkalkulationen der Unternehmen sind, welche die Vernutzung von Mensch und Umwelt in diesem Maß hervorbringen und uns jeden Tag Armut, Krankheit, Hunger, Leid und Elend bescheren.

Dieser Artikel wurde ebenfalls veröffentlicht in der Mitgliederzeitschrift des Jugendumweltnetzwerk Niedersachsen JANUN e.V.

[UPDATE] http://www.gs-marburg.de/texte/2010-10-06akw-laufzeitverlaengerung.htm ist zu diesem Thema ebenfalls lesenswert.

1. http://www.energiezukunftdeutschland.de/
2. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/08/2010-08-30-laufzeitverlaengerung.html
3. http://100-gute-gruende.de/lesen.xhtml

Dass die meisten Leute hierzulande völkische Freaks, wie Sarrazin wohl durchaus einer ist, nicht kritisieren liegt – wie sich mir nach dem Ansehen dieser furchtbaren Beckmann-Sendung aufdrängt - nicht daran, dass sie sich dafür zu schade wären, oder seine “Furchtbaren Thesen nicht durch Kritik aufwerten wollen” – in die Sendung sind die entsprechenden Herrschaften gekommen. Vielmehr stellte es sich so dar, dass sie die Grundlage des Nachdenkens, den Gegenstand ihrer Fürsorge teilen – eben auch im Fall Sarrazin. Ja, Renate Künast, Frau Özkan, Herr Yogeshwar und der unvermeidliche Olaf Scholz (“Am Ende des Buches finden sich Forderungen, die wir ja alle teilen…“) sind sich einig: Deutschland soll vorankommen in der Welt, für Staatszwecke muss “Bevölkerungspolitik” doch taugen. Kein Wort wird verloren über die Brutalität, die diese Kategorie schon vor der Füllung mit konkretem politischem Inhalt voraussetzt – und das ist ja im Sinne einer demokratischen Öffentlichkeit sehr Sachgerecht, die immer nur Kritik übt und üben kann, in dem sie die Herrschenden an ihren Maßstäben des Erfolgs misst.

Eine Kritik daran, dass noch bevor ein Bevölkerungspolitiker zu Tate schreitet und unter diesem Stichwort, Streetworker losschickt, Renten kürzt oder intelligente Juden ein- und “Kopftuchmädchen” ausbürgert, allein dieses Wort sagt: Menschen sind hier Herrschaft unterworfen, die noch ihre bloße Existenz (geboren werden, Sterben, … eben “Demographie” und ihr Wandel) zum Gegenstand der Kalkulationen einer politischen Gewalt macht, die damit ihre Zwecke verfolgt, geht ihnen vollkommen ab.

Auf der Grundlage diskutieren Beckmanns Gäste nun ob dafür (Deutschland, sein Vorrankommen in der Konkurrenz der Nationen, usw.) Selektion, (ein paar mehr intelligente Juden ein paar weniger “Kopftuchmädchen”) oder Integration (Demokratische Erziehung, Erziehung zum Leistungsstreben, ein “deutscher Islam” etc.) besser taugen.

In den Streit wie ein staatsnützliches Menschenmaterial herbeizuregieren ist mischt man sich vernünftiger Weise nicht ein, sonder kritisiert die Grundlage der Auseinandersetzung: Die Sorge um die Nation, den Standort Deutschland und sein Vorankommen im Hauen und Stechen der Nationen mit allen Ekelhaftigkeiten die dabei für Land & Leute herauskommen.

Bei vonmarxlernen.de ist mittlerweile ein Kommentar zu eben diesem Thema erschienen.

Mein erster Beitrag in der Debatte:

“Siege” bei denen man wirklich kotzen will: “„Ich wünsche mir so sehr, das ich endlich wieder meine Arbeit machen kann. Auch bei Kaiser´s.“ Ihr Wunsch ist gestern in Erfüllung gegangen.”

Mit dem Link: http://www.ksta.de/html/artikel/1273823401595.shtml

Darauf die Antwort: Man sollte sich mal klar machen, was die Arbeitslosigkeit für die Menschen bedeutet, vor allem Ältere. Arbeitssuchende haben es eben nicht leicht in diesem Staat. Erst schufftest du Jahre lang wie ein Irrer und dann kriegst du plötzlich die Kündigung und kaum schaust du dich um bist du arm. Ich kann den Wunsch irgendwie schon nachvollziehen, aber verstehe in gewisser Weise auch deine deine Kritik. Aber was wäre die Alternative?

Ich: Sich einfach nur das Feiern zu sparen. Das man kämpfen muss um hier überhaupt zurecht zu kommen ist doch sowieso klar. Daraus dann aber ein “ach wie schön ist arbeiten zu machen” – Ekelhaft!

Eine weitere Person: ach wieso, auf sie trifft das wahrscheinlich schon zu. vielleicht ist sie zufällig ein mensch der seine arbeite mag und sie ist ja auch in die breduillie geraten, weil sie sich gewerkschaftlich engagiert hat und für bessere arbeitsbedingungen gekämpft hat. ich finde das kann mensch schon feiern, wenn so eine kündigung wegen engagement als unrechtmäßig erklärt wird. ich hoffe sie engagiert sich trotz allem weiter. solche enagierten arbeiter_innen bräuchten wir viel mehr.

mit den aussagen will ich natürlich nicht daran zweifeln, dass viele in einem job arbeiten der ihnnen nicht gefällt oder wo ihnen die bedingungen zu schaffen machen und dass viele sinnlose arbeit leisten, die nicht nötig wäre und dass es garnicht genug sinnvolle/sinnlose jobs für alle arbeitsfähigen in deutschland geben kann.
dieses system befindet sich wahrscheinlich in einem umbruch, ähnlich wie damals nach einigen jahrzehnten industrieller revolution wo die arbeiter sich bessere arbeitsbedingungen und absicherungen erkämpft haben. wir leben heute in einer zeit wo nur wenige arbeiten müssen um die versogung mit unseren grundbedürfnissen zu gewährleisten….

[Im Folgenden kursiv die weitere Person; regular ich]

Das sie ihre “Arbeit mag” ist freilich unwahrscheinlich (8 Stunden Zeug über nen Scanner ziehen, wen flasht das schon?) bleibt ihr natürlich aber unbenommen – darum geht es bei ihrer Freunde doch aber eigentlich auch nicht wirklich. Sondern darum dass sie endlich wieder an Kohle kommt um sich mit den Sachen des täglichen Bedarfs zu versorgen.

Das sie allerdings nachdem sie a) feststellt das ein Arbeitsplatz offenbar nicht ihr schönes zu Hause ist sondern, dass sie sich da b) zu 110% (0,80€ Verlust? Untragbar!) für einen Arbeitgeber (so heißt das hier ja wohl) lohnen muss, also c) ihre Angewiesenheit auf ein Einkommen den der sie da hinsetzt einen Scheiß interessiert – noch losläuft und allen erzählt wie toll es doch ist wieder in dieses Hamsterrad zurück zu dürfen, das kotzt mich einfach an.

Statt mal einen Moment inne zu halten und sich mal zu fragen: Warum ist das hier eigentlich so scheiße und kommt auf mich nicht an?

Das die Frau einen Arbeitsplatz braucht, weil ihr hier alle anderen Möglichkeiten sich zu reproduzieren gewaltsam versperrt sind – das ist mir auch klar. Das zwingt aber niemanden dazu dieses besschissene Verhältnis dann noch öffentlich zu feiern, dazu ja zu sagen, darüber ein Buch zu schreiben, sich als Heldin zu feiern und damit durch die Republik zu ziehen. Himmel noch eins.

Das ist sie; Die Gewerkschaftsikone des 21. Jahrhunderts: Ich will arbeiten, gerne um und zu jedem / jeden Preis.

**

Zu

” wir leben heute in einer zeit wo nur wenige arbeiten müssen um die versogung mit unseren grundbedürfnissen zu gewährleisten…”

Ja, es stimmt. Die Produktionsmittel, die der Kapitalismus hervorgebracht hat (Die Maschinen, Computer, Automaten,…) wären für sich genommen in der Lage die Leute mit einem sehr umfangreichen und schönen Konsum auszustatten.

In einer Marktwirtschaft ist das allerdings nicht vorgesehen und kommt auch nie und nimmer in die Tüte: Hier sind Produktionsmittel ein mittel für den Profit: Mehr Produkt raushauen, weniger Leute beschäftigen.

So wird zwar immer mehr schickes Produkt produziert – aber eben auch immer mehr Leute rausgeworfen: und die können sich den Kram eben überhaupt nicht mehr leisten, wie jede_r HarzIV-Empfänger_in bestätigen kann. Dafür, dass sich die technische Innovation für die Kapitale weiterhin und für die Leute sich nicht lohnen wird, wird der Staat ganz sicher auch in Zukunft sorge tragen. Von wegen Umbruch.

wie gesagt sie mag vielleicht ihre arbeit aber anscheinden nicht die bedingungen sonst wäre sie nicht gewerkschaftlich engagiert…

aber warum sie freudig zurück zur scheiß-arbeit geht:
kann vielleicht ein zitat aus erich fromms “furcht vor der freiheit” erklären
“c) Flucht ins Konformistische
[...]
Wer sein selbst aufgibt und zu einem Automaten wird, der mit Millionen anderer Automaten in seiner Umgebung identisch ist, fühlt sich nicht mehr allein und braucht deshalb keine Angst mehr zu haben. Aber der Preis, den er dafür zahlen muss, ist hoch, es ist der Verlust seiner selbst. [...] “

schließlich ist sie schon jahrzehnte so ein automat. na gut ein automat der ab und zu menschlich wurde und für bessere arbeitsbedingungen eingetreten ist….
mit dem kampf für bessere arbeitsbedingungen kann der Anfang für eine schönere welt beginnen…
aber mal schauen, vielleicht traut sie sich nach der tortur auch nichts mehr und bleibt jezt brav und ruhig bis zur rente, das wäre schade…

1. Die Arbeit von den Bedigungen zu trennen ist ein Fehler. Den Arbeitsplatz gibt es nur als lohnende Tätigkeit für den sogenannten Arbeitgeber – und das ist in den seltensten Fällen besonders angenehm.

2. *DIESER* Kampf für bessere Arbeitsbedingungen, der sich schon zu 100% hat einleuchten lassen: JA, ich will Lohnarbeiterin bleiben – Das ist mein Leben, mein Schicksal so soll es sein. Und nur das (also das Arbeitsverhältis) soll dann aber auch eben als mein Mittel zum Lebensunterhalt taugen. Also wer sagt: Von meiner (Lohn)Arbeit will ich leben können – will ich aber auch leben. Der kommt nie dahin zu sagen: Scheiß Lohnarbeit: Ich such mir andere Leute und dann nehmen wir das mit der Reproduktion selbst in die Hand. Und somit ist das eben kein Auftakt in eine “schönere Welt” sondern konformistische, sich dem Herrschenden anbiederder Scheiß…

Zu dem Zitat: Sie gibt doch überhaupt ihr “selbst” nicht auf oder so Zeug. Ganz im Gegenteil ist es doch ihr blöder willentlicher Schluss zu sagen: Wenn ich dem Unterworfen bin und das das einzige ist was die mir hier lassen, dann ist das kein Argument gegen das “hier” sondern dann will ich das auch als mein Mittel betrachten.

Das geht ja nicht an ihrem Bewusstsein vorbei, dieser Schluss – der mag ja noch so blöd sein: gemacht werden muss der (am besten natürlich nicht) schon von jedem selbst.

Und aus Jahrzehnten der Schinderei darauf zu kommen: “Ja das ist was gutes wo ich noch *dafür* kämpfe (und zwar nicht nur Praktisch als arbeitsplatz, sondern proklamierter maßen auch als ihre ideeles Recht als Mensch)” ist doch keine Notwendigkeit: Man könnte ja auch dazu kommen zu sagen: Jetzt reichts aber endgültig!

ja stimmt, wenn die entwicklung der person beim versuch die arbeitsbedingungen zu verbessern stehen bleibt. die meisten werden schon mit der zeit merken, dass das eigentlich nicht ausreicht und wenn es wirklich für alle und für einen selbst besser werden soll, mehr verändert werden müsste.
ist jeden falls der syndikalistische ansatz den ich für ein wichtiges standbein für veränderung zu einer besseren welt halte, denn er beschäftigt sich mit den arbeiter_innen nimmt kontakt mit ihnen auf versucht sie weiter zu bilden und da kann mensch nicht gleich mit weltrevolution kommen sondern muss erstmal die menschen dort abholen wo sie sich gerade befinden…

Nehmen wir mal an die Linken, die die Leute seit Jahrzehnten die Leute immer “da abholen wo sie stehen”, also mit ihnen Antifaschismus, Menschenrechtskampf und sonst was machen, wüssten wirklich das diese Kämpfe (für Rechte usw.) unter dem Aspekt des Ziels: Der Kapitalismus soll weg – blanker unsinn sind. Was für eine Bilanz müssten die denn ziehen?

mein ernst: Horden von linken Moralpriestern, Menschenrechtsaktivisten, usw. laufen rum – ohne eine vernünftige Kritik an der Marktwirtschaft, dem Staat und dem ganzen Kram.

Wer will das die Leute sich dagegen richtigen kommt nicht darum ihnen zu erzählen warum sie dagegen sein sollen. Alles andere ist heuchelei und funktioniert sowieso nicht.

naja dieser sprung ins jetzt reichts aber endgültig ist einer ins ungewisse, ist der schwierigere, da ist es einfacher zu sagen ich gehe wieder in meine gewohnte (scheiß-)Arbeitsstelle.

Ach das muss man doch so wie so. Es gibt ja eben gar keine praktische alternative an die Sachen zu kommen, die man so braucht. Das meine ich mit der praktischen Notwendigkeit der Lohnarbeit nachzugehen. Und sich das zu organisieren um die eigene Existenz zu sichern ist ja auch nicht falsch, weil es ja auch gar nicht anders geht.

Aber wenn man sich so dazu stellt: Ich bin dazu gezwungen und das ist ein scheiß, stünde doch statt einer Feier der Lohnarbeit an – zu sagen: “So: und nach der Arbeit schaue ich mir an was eigentlich der Grund dafür ist das es für mich und so viele andere hier so scheiße läuft, was sich da Leute für Gedanken und Theorien zu gemacht haben, etc. Und dann verbreite ich die, überzeuge Leute, damit wir mehr werden und den scheiß abschaffen können” – das machen sie immer nicht. Stattdessen: Sowas wie oben.

Warum muss man dann immer das, zu dem man gezwungen ist noch gut finden?

das lässt sich wohl dann für die meisten einfacher ertragen. fällt ihnen wohl schwer das was sie machen müssen gleichzeitig zu kritisieren und verbessern zu wollen. schön reden hilft ihnen ein bisschen, weil sie nicht wissen wie sie wirklich dagegen vorgehen können.

aber vielleicht hat sie auch noch andere sachen gesagt und die presse hat sich mal wieder nur das beste rausgesucht das kann auch sein..

1. Wirklich einfacher macht es das doch nicht. Die Arbeit bleibt genauso scheiße – egal was man sich dazu denkt. Und man hat noch die ganze Arbeit sich den ganzen scheiß gedanklich irgendwie so hin zu schustern das man’s gut findet

2. Ich denke das wird schon ihre Postion sein: Das passt einfach wie faust aufs Auge zu den aktuellen Gewerkschaftpositionen (Arbeit, Arbeit, Arbeit) – und die haben sie ja auch durch die Republik von Bühne zu Podium gescheucht. Das hätten die mit einer Links-Abweichlerin sicher nicht angestellt.

zu 1. jo da hast du recht, ist paradox zu der erkenntnis müssen sie aber erstmal selbst, am besten durch hilfe kommen

2. also ich glaube in dem solidaritäts-kommite emmely da sind fast nur leute drin wie du dir sie wünscht (einge von der FAU), die haben es angeschoben und als es dann erfolg hatte haben sich natürlich auch die zentralgewerkschaften wieder für emmely interessiert, vorher war sie ihnen scheiß-egal

von denen weiß ich nichts. Wenn es dir passt würde ich unser Streitgespräch hier beenden und für andere Interessierte  in meinem Blog veröffentlichen – interessiert ja sicher auch noch andere.

Fortsetzung hier gerne erbeten.

Ein ungerechter Kurzfilm

"Trying to cut CO² now isn't going to work"

(Jugendumweltnetzwerk Niedersachsen). Die Zeitschrift kann kostenlos dort bestellt werden.

Was das Klima versaut und warum es einigermaßen gemein ist “den Menschen” dafür verantwortlich zu machen

Klimawandel in aller Munde
Dürren, Hungersnöte, Wüstenbildung; auch verheerende Tornados wie “Katharina” (2005) oder Tsunamis mit zerstörerischen Folgen – seit einiger Zeit werden diese Ereignisse von SZ, Zeit, Bild & co in Zusammenhang mit dem “menschengemachten” Klimawandel gebracht und auch die so genannten “Klimaskeptiker_innen” sind (anders noch als in den Jahrzehnten zuvor) eine Randerscheinung geworden. Man kann also sagen, dass das Thema “Klimawandel” als Problem in der s.g. “Mitte der Gesellschaft” angekommen ist. Es ist Gegenstand der allgemeinen medialen Debatte und kommt in Talkshows, Nachrichtensendungen, Magazinen etc. vor.
Das Schicksal der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen liegt hier wie selbstverständlich in den Händen der Staaten, die die entsprechenden Gebieten beanspruchen: So wird “das Klima” auch in politischen Programmen, Gesetzen und internationalen Verträgen behandelt. Die Staaten sind die Souveräne, wenn es um das Leben der Leute geht – eben auch beim Klima.
Kyoto und die COP’s
Im Rahmen der Beschäftigung staatlicher Organe mit Klima und seinem Wandel entstand unter anderem das Kyoto-Protokoll (1997) als Zusatz zur Klimarahmenkonvention der UN (1992). Darin wurden erstmals völkerrechtlich bindend “Co²-Reduktionsziele” für die Industriestaaten festgelegt. Ein weiteres Ergebnis war die Vereinbarung sich regelmäßig zu Treffen: Die sogenannte “Conference of the Parties” entstand, welche ab 1995 (COP-1) jährlich in verschiedenen Staaten der Erde stattfand. 2009 in Kopenhagen: Cop-15.
Niedrige Erwartungen & Falsche Kritik
Man kann nicht sagen, die gesamte Öffentlichkeit wäre mit unverhältnismäßig hohen Erwartungen an das Treffen in Kopenhagen herangegangen – viele Umweltverbände und Beobachter_innen hatten die Auffassung, dass kaum “Ergebnisse” (dabei gab es handfeste Ergebnisse!) zu erwarten sein. Spiegel Online sprach gar im Vorfeld des Gipfels von der Strategie einiger “Klimadiplomaten […], den Gipfel zunächst rhetorisch an die Wand zu fahren – um dann auf dem Treffen selbst schon eine Minimal-Einigung als großen Erfolg zu feiern.”
Der Frage, warum denn eigentlich Staaten ihren Diplomaten losschicken um bei einer Konferenz ein solches Ergebnis zu erreichen, wird auf höchst eigentümliche Weise nachgegangen.
Hinter der allgemeinen Erklärung, der Egoismus einzelner Staaten hätte gesiegt, erkennen die Schreiber_innen der meisten Umwelt-NGO’s und Tageszeitungen kein System, keine grundlegende Notwendigkeit. Für sie könnte alles so schön sein, wenn es nicht die bösen Egoist_innen gäbe – und so landen sie nie bei einer Kritik der gesamten rechtsstaatlichen Willkür im Umgang mit der Manövriermasse der Veranstaltung: Menschen und ihre Lebensgrundlage.
Die internationalen Politik als Kampflatz grundsätzlich gegensätzlicher Interessen (Wenn Land A einen Markt oder Zugriff auf Rohstoffe für sich sichert, gehen die anderen leer aus) kommt gar nicht ins Visier. Stattdessen endet man immer nur bei einer Parteinahme für eine_n Beiteiligte_n – z.B. den Trikont Ländern. Das “Diplomatie” nichts weiter ist, als der Versuch jedes einzelnen Staats, seine Interessen mit deren Zustimmung gegen andere durchzusetzen, kommt ihnen nicht in den Sinn.
Statt die menschenfeindlichen Maßstäbe (nationales Wohl, Wachstum) in der Klimapolitik aller Staaten zu kritisieren, nehmen sie diese als so selbstverständlich, dass sie umso konstruktiver an ihrer Erfüllung mitarbeiten (z.B. mit dem 2°c Ziel, siehe unten).
Die einen Staaten sind für “Klimaschutz”, wenn es ihrem Wachstum dient (z.B. Deutschland als selbstabgefeierter Spitzenreiter bei den “Erneuerbaren”) und die anderen, wenn es ihrem Wachstum abträglich erscheint, dagegen (z.B. die USA). Damit sind nicht die einen auf einmal Freunde einer lebenswerte Umwelt (Wer würde schon behaupten der deutsche Staat wäre großer Freund der sauberen Luft und des giftfreien Waldes?) und die anderen Feinde – beiden sind sie egal, beide schauen nur auf das wirtschaftlich-nationale Ergebnis. Deutschland hat weiter Kohle im “Energiemix”, die USA forschen munter an Elektroautos – mit dem Leben der Leute, sauberer Luft und netter Landschaft hat das alles herzlich wenig zu tun. Die Bundesregierung versucht die anderen Staaten auf “klimafreundliche” Technologie zu verpflichten – und die sollen das natürlich auch kaufen, am besten “Made in Germany”.
Und obwohl Menschen und ihre natürliche Lebensgrundlage in dieser Rechnung gerade nicht vorkommen regt sich gegenüber diesem Prinzip (alles muss sich am Maßstab der Verwertbarkeit messen lassen und wird darauf zugerichtet) kaum Kritik – stattdessen wird der Zeigefinger gehoben und so getan als hätten die Entscheider_innen beim Gipfel vergessen , dass sie da gerade über die Leben von Menschen entscheiden – dabei ist das gar nicht ihr Maßstab.
Das Staaten deren Schädigung ganz grundsätzlich billigend in Kauf nehmen (wie auch z.B. bei der Atompolitik) wenn es dem nationalen Wohl (“Wachstum”) dienlich ist, kommt ihnen gar nicht erst in den Sinn. Vielmehr scheinen sie dieses Ziel selbst für so unumstößlich und wichtig zu halten, dass man sich ergeht im philosophieren über mögliche “wünschenswerte” Ziele, die mit dem Wachstum der Ökonomien der beteiligten Staaten vereinbar sind. In denen ist dann kaum mehr von Menschen die Rede. Nur noch einmal zur Verdeutlichung: Man geht los bei bei einer Kritik an der Verwüstung von Mensch und Umwelt und landet bei einer konstruktiven Mitarbeit daran, wie das auch langfristig und nachhaltig weiter zu bewerkstelligen ist.
Prominentes Beispiel hierfür ist das allseits gehypten 2°C-Ziel – welches - Durchsetzung vorausgesetzt -  laut seinem “Erfinder” Stern nicht weniger als 40 bis 60 Millionen Menschen zum Opfer haben würde. Wenn man in der öffentlichen Debatte als seriös und ernstzunehmend mitspielen will, darf man als Klimaschützer_in wohl nicht all zu unrealistisch werden und mit Menschenleben gar zimperlich umgehen.
“Menschengemachter Klimawandel” oder “Der Mensch” will doch den ganzen Mist
Eine weitere Gemeinheit versteckt sich in einem Wort, dass alle Ökologen von Linken, Grünen und Attac immer wieder gern benutzen: “menschengemacht”.
Die Benutzung dieses Worts hat eine richtige und eine grundfalsche Seite. Das Wort wird in der Presse gern genutzt um zu sagen: Schaut euch an, ihr seid Schuld am Klimawandel. Nun sind die Menschen die den Kram lesen und hören zwar Menschen – das sie damit darüber entscheiden wo nun wie viel von welchem Gift in die Luft geblasen wird, stimmt damit noch lange nicht. Und das geben die meiste, die dieses Wort benutzen ja andersherum auch zu: Wenn sie all ihre Hoffnungen auf eine Rettung des Planten in die Machthabenden setzen, die sich in Kopenhagen treffen kann es ja schon einmal nicht an den “einfachen” Leuten wie dir und mir liegen.
Nicht “der Mensch” macht das Klima kaputt, sondern eine kapitalistische Wirtschaftsweise die ausschließlich auf die Vermehrung von Kapital gerichtet ist und der Staat, welcher dieses Verhältnis garantiert und sich das Wachstum seiner Ökonomie zum Zweck gemacht hat – und diese Dinge werden ganz unabhängig von Interessen der Leute durchgesetzt.
In so einer Situation anzufangen und den Leuten ins Gewissen zu reden, sie verschulden all den Hunger und die Armut durch steigende Temperaturen, weil sie mal das Auto nutzen oder nicht immer brav das Licht ausmachen ist wirklich moralischer Unfugm fern jedem Bezug zu den realen Gründen.

Wer sich die Gründe für staatliche (Klima-)politik und die daraus resultierenden Schädigungen für Menschen und ihre Umwelt erklären will, dem legen wir folgendes ans Herz:

0. Gegenstandpunkt 1-10 “Weltklimagipfel „gescheitert“: Der Kampf der Nationen um die globale Energiewende, ihre Erträge und ihre Geschäftsordnung wird grundsätzlich“ (Online auf: http://tinyurl.com/gs-klima2)

1. GegenStandpunkt 2-07 “Menschheitskatastrophe Klimwandel: Was das Klima so alles von “uns” verlangt” (zum Download [PDF]: http://tinyurl.com/gs-klima)

2. Von Marx lernen: “Wenn Staaten das Klima schützen wollen …” (online: http://tinyurl.com/vonmarx-klima)

3. Hermann Lueer: Warum verhungern täglich 100.000 Menschen? ISBN:978-3865825179